AGB

AllgemeinesVerträge für Angebote, Lieferungen und Leistungen kommen ausschließlich auf der Grundlage der nachstehenden Geschäftsbedingungen zustande, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Sie werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung anerkannt, Abweichungen bedürfen zu Ihrer Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen Bestätigung. Geschäftsbedingungen des Käufers, werden nur durch unsere schriftliche Bestätigung wirksam. Sind unsere Bedingungen geändert, so gelten sie ab dem Zeitpunkt, in dem sie dem Käufer erstmals zugegangen sind. Für den Inhalt von Werbevideos und Präsentationen sind ausschließlich die Auftraggeber verantwortlich. Der Auftraggeber liefert für die Realisierung des Auftrages entsprechendes Material wie Bilder, Logos, Texte oder Videos.   Preise und Zahlungsbedingungen Alle Preise sind freibleibend und unverbindlich. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Die Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart, zzgl. Verpackung, Transport, Frachtversicherung und zzgl. der jeweils am Tag der Auslieferung gültigen Mehrwertsteuer. Vergütungen für Leistungen sind sofort nach Rechnungserhalt fällig. Die vom Kunden unterzeichnete Bestellung ist bindend. Die vereinbarten Preise verstehen sich ab unserem Sitz ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Wir sind berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, die Ware auf Kosten des Kunden zu versichern. Zahlungen haben, wenn nicht anders vereinbart, innerhalb 14 Tagen nach Ausstellung der Rechnung rein netto ohne Skonti oder sonstige Abzüge zu erfolgen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Käufer nur zu, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Der Käufer kann nur mit Gegenforderungen aufrechnen, die entweder unbestritten oder rechtskräftig sind. Widerrufs und Rückgaberecht im Fernabsatz Ist der Vertragspartner Verbraucher, kann er seine auf den Abschluss des Vertrages gerichtete Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware widerrufen. Die Frist beginnt erst zu laufen, wenn der Verbraucher in Schriftform eine Belehrung über sein Widerrufsrecht erhält. Der Widerruf bedarf keiner Begründung. Der Widerruf ist in Textform oder durch Rücksendung der Ware zu erklären. Es genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. der Ware an die SchoMedia Danziger Straße 123 10407 Berlin Bei einem Bestellwert bis zu 40 € trägt der Vertragspartner die Kosten der Rücksendung. Bei einem Bestellwert über 40 € trägt die Kosten der Rücksendung SchoMedia. Der Vertragspartner darf die Ware sorgsam und vorsichtig prüfen. Ein Wertverlust durch über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung ist von dem Vertragspartner zu ersetzen. Ausgeschlossen vom Widerrufsrecht ist Software, sofern diese vom Verbraucher entsiegelt wurde.   Lieferung-, Leistungstermine und Fristen Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer ausdrücklich und schriftlich als verbindlich bestätigt werden. Die SchoMedia ist zu Teillieferungen und Teilleistungen in dem Kunden zumutbaren Umfang jederzeit berechtigt. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt oder anderer unvorhersehbarer, unverschuldeter Umstände (hierzu gehören insbesondere kriegsähnliche Ereignisse, behördliche Anordnungen, Nichterteilung von Aus-, Ein- oder Durchführungsgenehmigungen, nationale Maßnahmen zur Beschränkung des Handelsverkehrs, Streik, Aussperrung und sonstigen Betriebsstörungen jeder Art, Verkehrsstörungen, gleichgültig ob diese bei der SchoMedia, deren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten), berechtigen die SchoMedia Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Verzögert sich die Lieferung oder die Durchführung von Leistungen durch Umstände die der Kunde zu vertreten hat, so trägt der Kunde die daraus entstandenen Kosten. Geraten wir aus Gründen, die wir zu vertreten haben, in Lieferverzug, so ist der Käufer berechtigt – sofern ihm aus der Verspätung ein Schaden entstanden ist – eine Verzugsentschädigung in Höhe von 1% für jede Woche vollendeten Verzugs, im ganzen aber höchstens 10% vom Werte desjenigen Teiles der Lieferungen oder Leistungen zu verlangen, die infolge der Verspätung nicht rechtzeitig oder nicht vertragsgemäß benutzt werden können. Entschädigungsansprüche des Kunden, die über die in vorstehender Ziffer genannte Grenze in Höhe von 10% hinausgehen, sind in allen Fällen verspäteter Leistungen, auch nach Ablauf einer uns etwa gesetzten Nachfrist ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit wir in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend haften. Gefahrenübergang Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks unversichterter Versendung das Lager der SchoMedia verlassen hat. Falls der Versand sich ohne unser Verschulden verzögert oder unmöglich wird, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf den Käufer über. Eine im Einzelfall vereinbarte Übernahme der Transportkosten durch die SchoMedia hat keinen Einfluss auf den Gefahrenübergang.   Eigentumsvorbehalt Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Käufer unser Eigentum.  Ist der Kunde mit einer Zahlung ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein und ergeben sich sonst berechtigte Zweifel an seiner Zahlungsfähigkeit oder Kreditwürdigkeit, so ist er nicht mehr berechtigt, über die Ware zu verfügen. Wir können in einem solchen Fall die Rechte aus § 455 BGB geltend machen und/oder die Einziehungsbefugnis des Käufers gegenüber dem Warenempfänger widerrufen. Wir sind dann berechtigt, Auskunft über die Warenempfänger zu verlangen, diese vom Übergang der Forderung auf uns zu benachrichtigen und die Forderung des Käufers gegen die Warenempfänger einzuziehen. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die uns nach diesen Bestimmungen zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 25% übersteigt, werden wir auf Wunsch des Käufers einen entsprechenden Teils dieser freigeben. Während der Dauer des Eigentumsvorbehaltes ist die in unserem Eigentum stehende Ware vom Käufer gegen Feuer, Wasser, Diebstahl und Einbruchsdiebstahl zu versichern. Die Rechte aus dieser Versicherung werden an uns abgetreten. Wir nehmen diese Abtretung an.   Gewährleistung Offensichtliche Mängel sind unmittelbar nach Erkennung spätestens jedoch zwei Werktage nach Lieferung oder Leistung schriftlich unter Vorlage der Rechnung oder Rechnungskopie anzuzeigen, versteckte Mängel sind spätestens bis zum Ende der Gewährleistungsfrist schriftlich anzuzeigen. Für Schäden die durch unsachgemäße Handhabung verursacht wurden wird keine Gewährleistung übernommen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit Lieferdatum. Werden Betriebs- oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht der Originalspezifikation entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch soweit der Mangel auf unsachgemäße Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte, oder Fremdeingriff sowie das öffnen von Geräten zurückzuführen ist. Durch den Austausch von Teilen, Baugruppen oder ganzen Geräten im Gewährleistungszeitraum treten keine neuen Gewährleistungsfristen in Kraft. Die Gewährleistung beschränkt sich ausschließlich auf die Reparatur oder den Austausch der beschädigten Liefergegenstände. Der Käufer hat bei Einsendungen der zu reparierenden Geräte dafür Sorge zu tragen, dass auf diesen befindliche Daten, die ihm wesentlich sind, gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können. Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen Gewährleistungsansprüche bestehen ferner nicht für Verschleißteile wie Druckköpfe, Lüfter, Toner- und andere Verschleißmaterialien. Gewährleistungsansprüche gegen die SchoMedia stehen nur dem unmittelbaren Käufer zu und sind nicht abtretbar. Die Gewährleistung für Gebrauchtwaren endet nach einem Jahr     Schadensersatz Schadenersatzansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Schlechterfüllung, positiver Vertragsverletzung, Verletzung von Nebenpflichten und Verschulden bei Vertragsverhandlungen sowie aus unerlaubter Handlung werden ausgeschlossen. Dies gilt nicht bei Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, Leistungsverzug, anfänglichem Unvermögen, zu vertretender Unmöglichkeit und bei Personenschäden oder Schaden an privat genutzten Sachen nach dem Produkthaftungsgesetz. Wird uns die obliegende Lieferung oder Leistung unmöglich, so gelten die allgemeinen Rechtsgrundsätze mit folgender Maßgabe: Ist die Unmöglichkeit auf unser Verschulden zurückzuführen, so ist der Kunde berechtigt, Schadenersatz zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Schadenersatzanspruch auf 10% des Wertes desjenigen Teiles der Lieferung oder Leistung, der wegen der Unmöglichkeit nicht vertragsgemäß genutzt werden kann. Schadenersatzansprüche des Kunden, die über die genannte Grenze von 10% hinausgehen, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit zwingend gehaftet wird. Das Recht des Kunden zum Rücktritt vom Vertrag bleibt unberührt. Ausgeschlossen sind Ansprüche auf Ersatz von entgangenem Gewinn, ausgebliebenen Einsparungen, mittelbaren und/oder Folgeschäden. In jedem Fall ist unsere Haftung auf den Ersatz des zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vorhersehbaren Schadens beschränkt. Dies gilt nicht beim Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Für die Wiederbeschaffung von Daten haften wir nicht, es sei denn, daß wir deren Vernichtung vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, daß die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer freien Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Datenschutz Der Kunde berechtigt die SchoMedia im Zusammenhang der Geschäftsbeziehungen, die zur Verfügung gestellten Daten zu verarbeiten, zu speichern und auszuwerten. SchoMedia wird in keinem Fall Ihre personenbezogenen Daten an Dritte verkaufen oder vermieten. SchoMedia übermittelt Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich dann an Dritte, wenn eine vollstreckbare behördliche oder gerichtliche Anordnung vorliegt. Copyright Die Verwendung der Texte und Bilder, von Präsentationen, Homepages, Flyer oder anderen von der SchoMedia entwickelten Inhalten auch auszugsweise, ist ohne schriftliche Zustimmung der SchoMedia urheberrechtswidrig und strafbar. Das gilt insbesondere für die Vervielfältigung.   Urheberrecht SchoMedia übernimmt keine Haftung für den Inhalt und eventuelle Verletzungen von Urheber-, Nutzungs- und/oder Verwertungsrechten bei der Gestaltung, Vervielfältigung und Erstellung von Präsentationen und Homepages. Die SchoMedia wird bei Verletzung der Rechte Dritter in vollem Umfang von Ansprüchen Dritter wegen einer Rechtsverletzung freigestellt, da der Auftraggeber den Inhalt der Präsentation allein bestimmt. Die Rechte der Urheber von Musikstücken werden u.a. von der GEMA wahrgenommen. Für die Veröffentlichung oder öffentliche Aufführung eines Musikstückes sind an die GEMA Nutzungsgebühren zu entrichten. Sie sind verpflichtet der GEMA jede Herstellung von Ton- und Datenträgern zu melden. Die GEMA-Anmeldung erfolgt nicht über SchoMedia.   Haftungsbeschränkung Schadensansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung, sind sowohl gegen uns, als auch gegen unsere Erfüllungs- bzw. Verrichtungshilfen ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt   Software Für die Lieferung von Software gelten darüber hinaus die dem Datenträger (z.B. Diskette) beiliegenden und/oder auf diesem enthaltenen Lizenz- oder sonstigen Bedingungen des Herstellers. Der Käufer erkennt die Geltung dieser Bedingungen durch Öffnung des versiegelten Datenträgers ausdrücklich an. Dem Käufer, der die Bedingungen des Herstellers nicht anerkennen will, steht das Recht zur Rückgabe des versiegelten Datenträgers zu, das innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Software schriftlich auszuüben ist.   Gerichtsstand Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung unwirksam sein oder werden oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlung mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung  durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Für Geschäftskunden ist der Gerichtsstand Berlin.